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Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Es gelten die „Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie“ sowie die Ergänzungsklausel „Erweiterter Eigentumsvorbehalt“ in ihrer jeweils gültigen Fassung, soweit die nachfolgenden Bestimmungen keine abweichende bzw. ergänzende Regelung darstellen:
1. PREISE
Die Berechnung erfolgt in EURO zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen, Nachlässen und Bedingungen. Alle Listen- oder Angebotspreise gelten zuzüglich Mehrwertsteuer, ab Werk, ausschließlich Verpackung. Aufträge unter € 50,-: ohne jeglichen Nachlaß. Aufträge unter € 25,-: zusätzlich € 15,- Bearbeitungszuschlag. Bei außergewöhnlichen Kostenerhöhungen behalten wir uns Preisanpassung auch für bestätigte Aufträge vor.
2. LIEFERUNG, ABRUFAUFTRÄGE
Teillieferungen sind uns gestattet. Bei Sonderanfertigung sind Lieferabweichungen bis 10 % Mehr- oder Mindermengen erlaubt. Bei Austausch von Teilen bzw. Ver- änderung unserer Originalprodukte entfällt unsere Haftung. Gewünschte Expresslieferungen erfolgen grundsätzlich unfrei. Die Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Empfängers. Eine Rücksendung von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen, wenn die Entsorgung durch die Beauftragung Dritter unsererseits sichergestellt ist. Abrufaufträge sind verbindliche Aufträge, in denen lediglich Menge und Termin der einzelnen Teillieferungen zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht festgelegt sind. Abrufaufträge müssen innerhalb von 12 Monaten nach Erteilung des Auftrages abgenommen werden, wobei der einzelne Abruf eine von EFEN festgelegte Menge nicht unterschreiten darf und rechtzeitig zu erfolgen hat.
3. LIEFERTERMINE, VERZUG
Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag der schriftlichen Auftragsbestätigung. Der Vollzugseintritt bedarf der ausdrücklichen Mahnung durch den Besteller. Bei Verzug hat der Besteller keinen Anspruch auf Schadenersatz, Vornahme eines Dekkungskaufs oder Rücktritt vom Vertrag. Dies gilt nicht soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, wenn die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist. Ist die Nichteinhaltung der Frist auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr o. ä. Ereignisse z. B. Streik, Aussperrung zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Soweit noch nicht erfüllt ist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche auf Schadenersatz, Deckungskauf oder Nachlieferung sind dann ausgeschlossen.
4. SCHUTZRECHTE
Aufträge nach uns übergebenen Zeichnungen, Skizzen oder sonstigen Angaben werden in patent-, muster- und markenrechtlicher Hinsicht auf Gefahr des Auftraggebers ausgeführt. Wenn durch die Ausführung solcher Bestellungen Eingriffe in fremde Schutzrechte verübt werden, trägt der Auftraggeber jeden uns durch den Eingriff erwachsenen Schaden.
5. REKLAMATIONEN, GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE
Reklamationen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. Rücksendungen (frei) werden nur mit unserem vorherigen Einverständnis angenommen. Bruchschäden gehen zu Lasten des Spediteurs. Kosten der durch den Kunden selbst durchgeführten Nachbesserungsarbeiten werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, sie sind vorher von uns genehmigt worden. Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sachmängelansprüche verjähren in 24 Monaten.
6. ABBILDUNGEN, TECHNISCHE DATEN, MASSE UND MUSTER usw. sind unverbindlich. Änderungen bleiben uns vorbehalten.
7. GARANTIE
Aussagen und Hinweise zu bestimmten Eigenschaften und/oder zur Eignung der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als Garantien bezeichnet werden.
8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Unsere Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt. Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Besteller mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug befindet.
9. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von EFEN. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird durch den Sitz von EFEN bestimmt, nach Wahl von EFEN auch durch den Sitz des Bestellers.
10. UNWIRKSAMKEIT, DATENSCHUTZ
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir speichern Daten im Rahmen unserer gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen gemäß Bundesdatenschutzgesetz. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
1. PREISE
Die Berechnung erfolgt in EURO zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen, Nachlässen und Bedingungen. Alle Listen- oder Angebotspreise gelten zuzüglich Mehrwertsteuer, ab Werk, ausschließlich Verpackung. Aufträge unter € 50,-: ohne jeglichen Nachlaß. Aufträge unter € 25,-: zusätzlich € 15,- Bearbeitungszuschlag. Bei außergewöhnlichen Kostenerhöhungen behalten wir uns Preisanpassung auch für bestätigte Aufträge vor.
2. LIEFERUNG, ABRUFAUFTRÄGE
Teillieferungen sind uns gestattet. Bei Sonderanfertigung sind Lieferabweichungen bis 10 % Mehr- oder Mindermengen erlaubt. Bei Austausch von Teilen bzw. Ver- änderung unserer Originalprodukte entfällt unsere Haftung. Gewünschte Expresslieferungen erfolgen grundsätzlich unfrei. Die Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Empfängers. Eine Rücksendung von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen, wenn die Entsorgung durch die Beauftragung Dritter unsererseits sichergestellt ist. Abrufaufträge sind verbindliche Aufträge, in denen lediglich Menge und Termin der einzelnen Teillieferungen zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht festgelegt sind. Abrufaufträge müssen innerhalb von 12 Monaten nach Erteilung des Auftrages abgenommen werden, wobei der einzelne Abruf eine von EFEN festgelegte Menge nicht unterschreiten darf und rechtzeitig zu erfolgen hat.
3. LIEFERTERMINE, VERZUG
Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag der schriftlichen Auftragsbestätigung. Der Vollzugseintritt bedarf der ausdrücklichen Mahnung durch den Besteller. Bei Verzug hat der Besteller keinen Anspruch auf Schadenersatz, Vornahme eines Dekkungskaufs oder Rücktritt vom Vertrag. Dies gilt nicht soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, wenn die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist. Ist die Nichteinhaltung der Frist auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr o. ä. Ereignisse z. B. Streik, Aussperrung zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Soweit noch nicht erfüllt ist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche auf Schadenersatz, Deckungskauf oder Nachlieferung sind dann ausgeschlossen.
4. SCHUTZRECHTE
Aufträge nach uns übergebenen Zeichnungen, Skizzen oder sonstigen Angaben werden in patent-, muster- und markenrechtlicher Hinsicht auf Gefahr des Auftraggebers ausgeführt. Wenn durch die Ausführung solcher Bestellungen Eingriffe in fremde Schutzrechte verübt werden, trägt der Auftraggeber jeden uns durch den Eingriff erwachsenen Schaden.
5. REKLAMATIONEN, GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE
Reklamationen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. Rücksendungen (frei) werden nur mit unserem vorherigen Einverständnis angenommen. Bruchschäden gehen zu Lasten des Spediteurs. Kosten der durch den Kunden selbst durchgeführten Nachbesserungsarbeiten werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, sie sind vorher von uns genehmigt worden. Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sachmängelansprüche verjähren in 24 Monaten.
6. ABBILDUNGEN, TECHNISCHE DATEN, MASSE UND MUSTER usw. sind unverbindlich. Änderungen bleiben uns vorbehalten.
7. GARANTIE
Aussagen und Hinweise zu bestimmten Eigenschaften und/oder zur Eignung der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als Garantien bezeichnet werden.
8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Unsere Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt. Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Besteller mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug befindet.
9. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von EFEN. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird durch den Sitz von EFEN bestimmt, nach Wahl von EFEN auch durch den Sitz des Bestellers.
10. UNWIRKSAMKEIT, DATENSCHUTZ
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir speichern Daten im Rahmen unserer gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen gemäß Bundesdatenschutzgesetz. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).